Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen der Arning's Aktionshalle UG, Weststraße 107, 32130 Enger, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer") und ihren Kunden über die Website www.kueche-neu.de sowie für Verträge, in die diese AGB wirksam einbezogen werden.
Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Die Darstellung von Waren und Leistungen auf der Website stellt grundsätzlich kein verbindliches Vertragsangebot des Verkäufers dar, sondern dient der Information und der Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.
Soweit Waren über den Online-Shop bestellt werden können, gibt der Kunde durch Abgabe seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich elektronisch bestätigt. Die automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
Der Verkäufer kann das Angebot innerhalb von drei Werktagen durch ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Bestellung annehmen.
Bei individuell geplanten Küchen und sonstigen individuell vereinbarten Leistungen erfolgt der Vertragsschluss auf Grundlage der jeweiligen Planung, des Angebots bzw. des individuellen Kaufvertrages. Eine Kontaktaufnahme oder Planungsanfrage über die Website führt für sich allein noch nicht zum Abschluss eines Kaufvertrages.
Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt.
Soweit nichts anderes individuell vereinbart wurde, erfolgt die Zahlung per Überweisung oder bei Lieferung in bar. Bei Selbstabholung ist zusätzlich Kartenzahlung vor Ort möglich.
Soweit im jeweiligen Kaufvertrag nichts Abweichendes vereinbart wurde, ist der vollständige Kaufpreis spätestens bei Übergabe bzw. Abholung der Ware fällig.
Bei individuell geplanten Küchen oder sonstigen individuell vereinbarten Leistungen gelten die im jeweiligen Kaufvertrag vereinbarten Zahlungsbedingungen.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Verkauf und Lieferung erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen ins Ausland sowie Lieferungen auf deutsche Inseln sind ausgeschlossen.
Die Ware kann nach Vereinbarung am Geschäftssitz des Verkäufers, Weststraße 107, 32130 Enger, abgeholt werden.
Soweit eine Lieferung durch den Verkäufer vereinbart wird, richten sich die Lieferkosten nach Lieferort, Art und Umfang der Ware sowie den örtlichen Gegebenheiten. Die anfallenden Lieferkosten werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt.
Alternativ kann der Kunde selbst einen Spediteur oder sonstigen Frachtführer mit der Abholung der Ware beim Verkäufer beauftragen. Die hierbei entstehenden Kosten trägt der Kunde. Für den Gefahrübergang gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Besondere örtliche Gegebenheiten oder Erschwernisse bei der Anlieferung, insbesondere eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, sind dem Verkäufer bzw. dem mit der Lieferung beauftragten Unternehmen rechtzeitig vor der Lieferung mitzuteilen.
Die vereinbarte Liefer- oder Bereitstellungszeit ergibt sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung, Auftragsbestätigung oder dem individuellen Kaufvertrag.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
Die gegenüber Verbrauchern angegebenen Preise sind Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zusätzlich anfallende Liefer-, Versand-, Aufmaß- oder Montagekosten werden gesondert ausgewiesen bzw. dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt.
Bei individuell geplanten Küchen und sonstigen individuell vereinbarten Waren oder Leistungen gelten die im jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Kaufvertrag ausgewiesenen Preise.
Bei Waren, die nach individuellen Vorgaben des Kunden angefertigt oder wesentlich verändert werden, werden Ausführung, Maße, Materialien, Farben und sonstige Ausstattungsmerkmale nach den im jeweiligen Angebot, in der Planung, der Auftragsbestätigung oder im Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ausgeführt.
Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm für die Planung und Fertigung bereitgestellten Angaben vollständig und zutreffend zu machen.
Vor der Fertigung oder individuellen Bearbeitung vom Kunden bestätigte Planungen, Maße, Ausführungen und Ausstattungsmerkmale sind Grundlage der Herstellung bzw. Bearbeitung.
Die bloße Auswahl und Kombination bereits vorgefertigter Komponenten, insbesondere vorhandener Tischplatten und Tischgestelle, gilt für sich allein nicht als individuelle Anfertigung im Sinne dieser Bestimmung.
Soweit die Planung oder Fertigung auf Grundlage von Maßen erfolgt, die der Kunde selbst zur Verfügung stellt, ist der Kunde für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Maße verantwortlich.
Auf Wunsch des Kunden kann ein professionelles Aufmaß vor Ort gegen gesonderte Vergütung vereinbart werden. Umfang und Kosten des Aufmaßes werden vor Durchführung individuell vereinbart.
Erfolgt ein professionelles Aufmaß durch den Verkäufer oder durch einen von ihm beauftragten Dritten, ist dieses Aufmaß Grundlage der weiteren Planung und Fertigung.
Montageleistungen sind nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
Umfang und Preis der Montage ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Kaufvertrag.
Der Verkäufer ist berechtigt, vereinbarte Montageleistungen durch geeignete Fachunternehmen oder Subunternehmer ausführen zu lassen.
Für Mängel der gelieferten Waren und vereinbarten Leistungen gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Gegenüber Unternehmern gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, soweit diese anwendbar sind.
Etwaige Herstellergarantien bestehen unabhängig von den gesetzlichen Mängelhaftungsrechten und richten sich nach den jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers.
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund ausdrücklich übernommener Garantien bleibt unberührt.
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme besteht.
Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Der Ausschluss des Widerrufsrechts gilt, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür im konkreten Fall erfüllt sind. Dies betrifft insbesondere individuell nach Kundenvorgaben geplante und gefertigte Küchen sowie Möbel oder Möbelteile, die nach individuellen Maßvorgaben des Kunden angefertigt oder zugeschnitten werden.
Die bloße Auswahl und Kombination bereits vorgefertigter Tischplatten, Tischgestelle oder sonstiger Standardkomponenten führt für sich allein nicht zum Ausschluss des gesetzlichen Widerrufsrechts.
Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, wird der Verbraucher hierüber in einer gesonderten Widerrufsbelehrung informiert.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Verkäufer finden sich in der auf www.kueche-neu.de abrufbaren Datenschutzerklärung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.